BDPh korrigiert die Wahlzahlen von Wittenberg

(wm) Bereits bei der Mitgliederversammlung in Wittenberg am 9. September 2017 waren Stimmen laut geworden, die die Stimmigkeit der abgegebenen und gültigen Stimmen anzweifelten. Der pcp-Pressedienst hatte am 12. September 2017 dazu u.a. geschrieben: „Erstmalig in der Geschichte des BDPh fand … ein Präsident auch nicht die nötige Mehrheit für die Entlastung seiner Amtsführung (nur 14 400 der 32 591 Stimmen).“ Gemeint war der vormalige BDPh-Präsident Uwe Decker. Auf Nachfrage der pcp-Redaktion bei der Geschäftsstelle des BDPh erhielt diese die Auskunft, das Ergebnis sei richtig, aber die endgültigen Zahlen nicht, die man aber „in den nächsten Tagen“ mitteilen werde.

Erst am 19. Oktober 2017 veröffentlichte der BDPh diese nunmehr korrigierten Zahlen und merkte dazu an: „Da aufgrund eines Fehlers die Zahl der Wahlberechtigten während der Hauptversammlung des BDPh am 9. September in Wittenberg um rund 1.500 Stimmen zu niedrig angegeben worden war, fand am 4./5. Oktober eine Neuauszählung der abgegebenen Stimmen bei Entlastung des Vorstands für 2015/2016 sowie Neuwahl des Vorstands statt. Ausgehend von 48 stimmberechtigten Delegierten mit 34.129 Stimmen ergeben sich danach bei der Entlastung der Vorstandsmitglieder folgende Ergebnisse …“ Zuerst galt Präsident Decker weiterhin als nicht entlastet, bis der BDPh – aufgrund zahlreicher berechtigter Einwände – am 24. Oktober dann mitteilte:
„Nach Veröffentlichung des Protokolls der Hauptversammlung in Wittenberg ist an den BDPh der Wunsch herangetragen worden, prüfen zu lassen, ob die Beurteilung des Abstimmungsergebnisses zur Entlastung Uwe Deckers korrekt war. Die Wahlkommission hatte 15.532 Ja-Stimmen, 15.055 Nein-Stimmen und 902 Enthaltungen festgestellt und dieses Votum unter Mitzählen der Enthaltungen als nicht entlastet gewertet. Der Bundesvorstand hat nunmehr Rechtsauskunft eingeholt. Im Ergebnis ist festzustellen, dass nach höchstrichterlicher Rechtsprechung die Enthaltungen nicht mitzählen. Die Entlastung ist gegeben, wenn die Ja-Stimmen mindestens eine Stimme über den Nein-Stimmen liegen. Somit ist Uwe Decker in seiner Funktion als BDPh-Präsident für den Zeitraum zwischen den Hauptversammlungen in Gotha und Wittenberg entlastet. Das Protokoll der Hauptversammlung wird entsprechend korrigiert.“

Die pcp-Meldung vom 12. September 2017 ist damit überholt und ebenfalls korrigiert.